Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von Avatarity Studio („Dienst“) zwischen [FIRMENNAME], [ANSCHRIFT] („wir“) und den Nutzerinnen und Nutzern („Sie“). Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag überwiegend zu privaten Zwecken schließt (§ 13 BGB). Abweichende Bedingungen von Unternehmern gelten nicht, sofern wir ihnen nicht ausdrücklich zustimmen.

§ 2 Leistungen

Der Dienst ermöglicht es, Avatare aus eigenen Bild-/Videoaufnahmen zu erstellen, die eigene Stimme zu klonen oder Bibliotheksstimmen zu nutzen, Skripte zu erfassen und daraus Videos mit sprechenden Avataren zu erzeugen („Render“). Die Erzeugung erfolgt mittels KI-Modellen auf Rechenkapazitäten von Drittanbietern. KI-Ergebnisse können naturgemäß variieren; eine bestimmte künstlerische Qualität schulden wir nicht, wohl aber eine dem Stand der Technik entsprechende, vertragsgemäße Funktion des Dienstes. Wir streben eine hohe Verfügbarkeit an; Wartungsfenster kündigen wir nach Möglichkeit vorher an.

§ 3 Vertragsschluss, Konto

Die Nutzung setzt ein Konto voraus. Mit der Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Der Kauf von Credits erfolgt durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“; der Vertrag kommt mit unserer Bestätigung bzw. der Freischaltung der Credits zustande. Vor der Bestellung werden Paket, Anzahl der Credits und Gesamtpreis inklusive Umsatzsteuer angezeigt. Den Vertragstext speichern wir; Sie erhalten die Bestellbestätigung (Beleg und Rechnung, einschließlich Ihrer Erklärung nach § 9) per E-Mail. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Zugangsdaten sind geheim zu halten.

§ 4 Credits und Preise

• Renders und bestimmte Funktionen werden mit vorab erworbenen Credits (Prepaid) bezahlt. Die Preise und der Credit-Verbrauch je Funktion werden vor dem Kauf bzw. vor dem Start eines Renders angezeigt. Alle Preise für Verbraucher enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
• Die Zahlung erfolgt über Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsmitteln.
• Gültigkeit: Credits verfallen nicht; sie sind zeitlich unbegrenzt gültig.
• Credits sind nicht übertragbar und nicht in Geld umtauschbar, soweit gesetzlich nichts anderes gilt (z. B. bei Widerruf, bei Kündigung durch uns ohne wichtigen Grund oder bei dauerhafter Einstellung des Dienstes erstatten wir nicht verbrauchte Credits anteilig).
• Fehlgeschlagene Renders: Schlägt ein Render aus technischen Gründen fehl, werden die dafür reservierten Credits automatisch Ihrem Konto gutgeschrieben. Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte (§§ 327 ff. BGB) bleiben unberührt.

§ 5 Ihre Inhalte und Rechte Dritter

• Sie dürfen nur Gesichts-, Bild-, Video- und Stimmaufnahmen hochladen, an denen Sie die erforderlichen Rechte besitzen — grundsätzlich nur Ihre eigenen. Aufnahmen anderer Personen nur mit deren nachweisbarer, ausdrücklicher Einwilligung in die Erstellung und Nutzung eines Avatars bzw. Stimmklons. Sie sichern zu, dass Ihre Inhalte keine Rechte Dritter (insb. Persönlichkeitsrechte, Recht am eigenen Bild nach §§ 22 f. KUG, Urheberrechte) verletzen.
• Verletzen Sie diese Pflichten schuldhaft, stellen Sie uns von daraus resultierenden Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten frei.
• Sie räumen uns die einfachen, auf die Vertragsdauer beschränkten Rechte ein, Ihre Inhalte zur Erbringung des Dienstes zu speichern, zu verarbeiten und an unsere technischen Dienstleister zu übermitteln. Eine Nutzung zum Training von KI-Modellen findet nicht statt.
• An den erzeugten Videos erhalten Sie — soweit an ihnen Rechte bestehen — die ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte, auch zur kommerziellen Nutzung. Wir weisen darauf hin, dass KI-erzeugte Inhalte ggf. keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.

§ 6 Nutzungsrichtlinien, Kennzeichnungspflicht

Es gelten unsere Nutzungsrichtlinien. Sie sind verpflichtet, erzeugte Videos, die reale Personen darstellen, bei Veröffentlichung als KI-generiert bzw. künstlich erzeugt kenntlich zu machen (vgl. Art. 50 Abs. 4 KI-VO) und eingebettete Herkunftsmetadaten nicht zu entfernen.

§ 7 Maßnahmen bei Verstößen

Bei konkreten Anhaltspunkten für Verstöße gegen § 5, § 6 oder geltendes Recht können wir betroffene Inhalte sperren oder löschen und das Konto vorübergehend oder bei schwerwiegenden bzw. wiederholten Verstößen dauerhaft sperren. Wir berücksichtigen dabei die Umstände des Einzelfalls, teilen Ihnen die Gründe mit (Art. 17 DSA) und geben Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme. Bei berechtigter Sperrung bereits verbrauchte Credits werden nicht erstattet; über nicht verbrauchte Credits entscheiden wir nach Maßgabe von § 4 und den gesetzlichen Vorschriften.

§ 8 Haftung

• Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
• Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
• Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
• Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen. Die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern bei digitalen Produkten (§§ 327 ff. BGB) bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. [ANWALTLICH PRÜFEN: Einordnung der Credits als digitale Inhalte (§ 356 Abs. 5 BGB) oder digitale Dienstleistung (§ 356 Abs. 4, § 357a Abs. 2 BGB)]

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([FIRMENNAME], [ANSCHRIFT], [E-MAIL], [TELEFON]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) oder über die Widerrufsfunktion in Ihrem Konto (Studio → Credits → „Vertrag widerrufen“) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Vorzeitiges Erlöschen. Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem Sie (1) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnen, (2) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und (3) wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben (§ 356 Abs. 5 BGB). Zustimmung und Bestätigung holen wir im Bestellprozess mit einem gesonderten, nicht vorausgewählten Kontrollkästchen ein: „Ich verlange ausdrücklich, dass Avatarity vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt (Gutschrift der Credits). Mir ist bekannt, dass ich mein Widerrufsrecht verliere, sobald ich Credits für eine Generierung verwende.“ Solange Sie seit dem Kauf keine Credits für eine Generierung verwendet haben, können Sie den Kauf innerhalb der Widerrufsfrist über die Widerrufsfunktion widerrufen; die Credits aus diesem Kauf werden dann abgebucht. Die vollständige Widerrufsbelehrung finden Sie unter /widerruf.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An [FIRMENNAME], [ANSCHRIFT], [E-MAIL]:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Sie können ihn jederzeit durch Löschen Ihres Kontos kündigen. Wir können mit einer Frist von [4 WOCHEN] ordentlich kündigen; in diesem Fall erstatten wir nicht verbrauchte, bezahlte Credits. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Vor Kontolöschung sollten Sie Ihre Renders herunterladen.

§ 11 Änderungen der AGB

Änderungen dieser AGB teilen wir Ihnen mindestens [6 WOCHEN] vor Inkrafttreten in Textform mit. Änderungen, die wesentliche Vertragspflichten oder das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung betreffen, werden nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Streitbeilegung

Es gilt [ANWENDBARES RECHT, z. B. das Recht der Bundesrepublik Deutschland] unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand [ORT]. Zur Verbraucherstreitbeilegung siehe Impressum.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam (§ 306 BGB).